Allgemeine Geschäftsbedingungen für Flascov - Ausrüstung für Bundeswehrsoldaten

§ 1 Anbieterin, Einbeziehung der AGB, Geltungsbereich

  1. Anbieterin und Vertragspartnerin für die im Webshop „Flascov – Ausrüstung für Bundeswehrsoldaten“ präsentierten Waren ist

    Dr. Brigitte Schröter-Mayer, Hirtenwiesenstr. 13, 69181 Leimen;
    E-Mail: b.schroeter-mayer@flascov.de,

    im Folgenden kurz „Anbieterin“ genannt.

  2. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen der Anbieterin und dem jeweiligen Besteller. Etwaigen entgegenstehenden AGB des Bestellers wird widersprochen.
  3. Die Anbieterin liefert innerhalb Deutschlands.
  4. Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
  5. Das Warenangebot des Webshops richtet sich ausschließlich an Besteller, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
  6. Sie können die jeweils gültigen AGB der Anbieterin auf der Webseite des Webshops www.flascov.de/AGB abrufen und ausdrucken.

§ 2 Warenangebot und Vertragsschluss

  1. Die Anbieterin bietet die in ihrem Webshop „Flascov – Ausrüstung für Bundeswehrsoldaten“ präsentierten Artikel anderen Nutzern zum Kauf an. Die Warenpräsentation im Webshop stellt keinen verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es handelt sich vielmehr um eine unverbindliche Aufforderung, im Onlineshop Waren zu bestellen.
  2. Die farbliche Darstellung der Artikel im Webshop kann leicht unterschiedlich ausfallen. Die farbliche Darstellung hängt von dem vom Besteller verwendeten Internetbrowser und seinen Monitoreinstellungen ab. Diese Abweichungen sind technisch nicht ganz vermeidbar.
  3. Der Besteller wählt die gewünschte Ware aus, indem er sie in den „Warenkorb“ legt. Der Besteller hat bis zur Absendung seines Bestellwunsches jederzeit die Möglichkeit, die im Rahmen der Bestellung angegebenen Daten einzusehen und zu ändern oder die Bestellung ganz abzubrechen.
  4. Der Besteller gibt ein verbindliches Kaufangebot nach § 145 BGB ab, wenn er den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ klickt. Das Kaufangebot wird so an die Anbieterin übermittelt.
  5. Nach Eingang des Kaufangebots des Bestellers übersendet die Anbieterin eine automatisch erzeugte E-Mail zur Eingangsbestätigung. Damit kommt noch kein Vertrag zustande.
  6. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn die Anbieterin den Vertragsschluss per E-Mail bestätigt (Vertragsbestätigung) oder die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an den Besteller versendet.
  7. Die Anbieterin speichert den Inhalt abgeschlossener Verträge in einem dem Besteller nicht zugänglichen Bereich. Dem Kunden wird empfohlen, den Vertragstext selbst abzuspeichern.
  8. Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfüllung entgegenstehen würden, informiert die Anbieterin den Besteller per E-Mail.

§ 3 Preise und Bezahlung

  1. Die im Webshop genannten Preise verstehen sich als Endpreise zzgl. Versandkosten. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gemäß § 19 UStG erhebt die Anbieterin keine Umsatzsteuer und weist diese daher auch nicht aus. Nähere Bestimmungen zu anfallenden Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktbeschreibung im Webshop aufgeführt. 
  2. Nimmt die Anbieterin den Antrag auf Vertragsschluss des Bestellers an, so erhält er per E-Mail eine Vertragsbestätigung. Darin stehen auch die für die Zahlung erforderlichen Informationen.
  3. Die Anbieterin liefert nach Wahl des Bestellers gegen Vorkasse per Banküberweisung oder gegen Vorkasse mittels PayPal-Zahlung.
    1. Wählt der Besteller Bezahlung per Überweisung, so wird der zu zahlende Betrag, der anzugebende Verwendungszweck und die Bankverbindung der Anbieterin mitgeteilt. Überweisungen aus dem Ausland akzeptiert die Anbieterin nur als spesenfreie Zahlungen in Euro.
    2. Wählt der Besteller „PayPal“ als Zahlungsart, so gelangt er nach Absenden der Bestellung über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ zum Onlinedienst von PayPal und kann dort die Zahlung veranlassen.

§ 4 Versand, Lieferfristen

  1. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, wird die Ware von der Anbieterin an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert.
  2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der Anbieterin.
  3. Die Anbieterin liefert die Ware innerhalb von 2-5 Werktagen. Die Lieferfrist beginnt
    1. bei Bezahlung per Überweisung am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut und
    2. bei Bezahlung mit PayPal am Tag nach dem Vertragsschluss
    zu laufen. Sie endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
  4. Wenn die Lieferung an den Besteller fehlschlägt, weil der Besteller die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Besteller die unmittelbaren Kosten des erneuten Versands übernimmt. Diese Kosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten.

§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher

  1. Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
  2. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der ausführlichen Widerrufsbelehrung der Anbieterin unter www.flascov.de/Widerrufsrecht.

§ 6 Transportschäden

  1. Sollten Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert werden, so reklamieren Sie bitte solche Fehler gleich beim Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt mit der Anbieterin auf.
  2. Damit helfen Sie der Anbieterin, ihre Ansprüche gegenüber dem Frachtführer oder der Transportversicherung geltend machen zu können. Auf die Ansprüche des Bestellers auf Gewährleistung hat das Versäumen der Reklamation oder Kontaktaufnahme keine Auswirkungen.

§ 7 Gewährleistung

Die Gewährleistungsrechte des Bestellers richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

§ 8 Haftung

  1. Unbeschränkte Haftung:
    Die Anbieterin haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Anbietering bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
  2. Ansonsten gilt folgende begrenzte Haftung:
    Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf die der Besteller regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für die Erfüllungsgehilfen der Anbieterin.

§ 9 Datenschutzhinweise

Der Umgang der Anbieterin mit Ihren Daten wird in der Datenschutzerklärung des Webshops unter www.flascov.de/Datenschutz genau beschrieben und kann dort vom Besteller abgerufen und ausgedruckt werden.

§ 10 Elektronische Kommunikation

Sie stimmen zu, dass die vertragsbezogene Kommunikation in elektronischer Form erfolgen kann.

§ 11 Alternative Streitbeilegung

  1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
  2. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
  3. Die Anbieterin ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

§ 12 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Heidelberg der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen der Anbieterin und dem Besteller.
  3. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.